Nutzungsbedingungen

Anbieter

Diese Bedingungen gelten zwischen dir und Sorin-Ionut Curescu, handelnd als en3sis, Nürnberg, dem Betreiber von Aktenzeit. Die vollständigen Angaben stehen im Impressum.

Was Aktenzeit ist

Aktenzeit ist ein kostenloser Dienst, der von Antragstellern gemeldete Wartezeiten bei Ausländer- und Einbürgerungsbehörden sammelt, zusammengefasste Werte und Schätzungen zeigt und offizielle Angaben mit Quelle darstellt. Aktenzeit wird von keiner Behörde betrieben und hat keinen Einfluss auf Verfahren.

Gemeldete Werte sind nicht geprüft. Schätzungen sind statistisch und können für deinen Fall falsch sein. Nichts auf Aktenzeit ist Rechtsberatung oder eine Auskunft einer Behörde. Für deinen Fall wende dich an die Behörde oder an eine Kanzlei.

Wer Aktenzeit nutzen darf

Du musst mindestens 16 Jahre alt sein.

Deine Meldungen

Melde nur deinen eigenen Antrag oder einen, den du aus erster Hand kennst, und nach bestem Wissen. Du räumst uns ein nicht ausschließliches, unentgeltliches und zeitlich unbegrenztes Recht ein, deine Meldung zu speichern, als anonyme Einzelmeldung zu veröffentlichen und in zusammengefasste Werte und Schätzungen einzubeziehen. Du kannst deine Meldung jederzeit löschen lassen, wie in der Datenschutzerklärung beschrieben; bereits aus vielen Meldungen berechnete oder veröffentlichte Werte werden nicht rückwirkend neu berechnet.

Zulässige Nutzung

Nicht erlaubt ist:

• falsche, erfundene oder doppelte Meldungen abzugeben oder Meldungen über fremde Anträge ohne Wissen der Betroffenen;
• Meldungen automatisiert oder massenhaft abzugeben oder die Begrenzung der Meldungen pro Anschluss zu umgehen;
• den Dienst anzugreifen, auszuforschen, zu überlasten oder zu stören;
• den Dienst für Rechtsverstöße zu nutzen.

Bei konkreten Hinweisen auf einen Verstoß können wir Meldungen ausblenden und den Zugang sperren.

Einträge für Kanzleien

Kostenpflichtige Einträge für Kanzleien werden gesondert vereinbart, mit Preis und Laufzeit vor der Buchung. Diese Bedingungen gelten ergänzend, soweit die gesonderte Vereinbarung nichts anderes regelt.

Verfügbarkeit und Änderungen

Aktenzeit wird ohne Anspruch auf dauerhafte Verfügbarkeit angeboten und kann jederzeit geändert, eingeschränkt oder eingestellt werden.

Haftung

• Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.
• Da Aktenzeit kostenlos ist, ist jede weitere Haftung ausgeschlossen, entsprechend dem gesetzlichen Maßstab für unentgeltliche Leistungen (§§ 521, 599 BGB). Insbesondere haften wir nicht für Entscheidungen, die du auf Grundlage der auf Aktenzeit gezeigten Werte oder Schätzungen triffst.
• Diese Beschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung von Personen, die für uns handeln.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bist du Verbraucher, bleibt dir der Schutz der zwingenden Vorschriften des Staates erhalten, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast. Für Kaufleute ist ausschließlicher Gerichtsstand Nürnberg. Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Änderungen dieser Bedingungen

Diese Bedingungen können mit Wirkung für die Zukunft geändert werden. Es gilt die Fassung auf dieser Seite mit dem Datum oben.

Schlussbestimmungen

Ist eine Bestimmung unwirksam, bleiben die übrigen wirksam und an die Stelle der unwirksamen tritt die gesetzliche Regelung.